Letzte Aktualisierung: Mai 2006
Dies
ist ein Vertrag ("Vertrag") zwischen Ihnen und Thorsten
Schleinzer ("der Autor"). Dieser Vertrag regelt die Nutzung
der SlickType.de Webseite und der damit verbundenen Software (im
Folgenden als "SlickType" bezeichnet), durch Sie.
Sie erklären, dass alle Angaben, die Sie machen, der Wahrheit
entsprechen.
DER
AUTOR BIETET IHNEN DIE NUTZUNG VON SLICKTYPE UNTER DER VORAUSSETZUNG
AN, DASS SIE DIESEM VERTRAG IN DER VORLIEGENDEN FORM ZUSTIMMEN. DIE
NUTZUNG VON SLICKTYPE DURCH SIE WIRD ALS ZUSTIMMUNG ZU DEN
VERTRAGSBEDINGUNGEN GEWERTET.
DER
VORLIEGENDE VERTRAG ENTHÄLT GEWÄHRLEISTUNGS- UND
HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE (siehe Abschnitte 9, 10 und 11) SOWIE DEN
HINWEIS AUF EIN ALLEINIGES RECHTSMITTEL (siehe Abschnitt 10).
Der Autor behält sich das Recht vor, die Bedingungen und Hinweise, die der Bereitstellung von SlickType zugrunde liegen, einschließlich aller Gebühren, die aus der Nutzung von SlickType entstehen, zu ändern. Es liegt in Ihrer Verantwortung, diese Nutzungsbedingungen und Hinweise sowie mögliche zusätzliche Bedingungen, die auf der/den SlickType-Website(s) veröffentlicht werden, in regelmäßigen Abständen einzusehen. Wenn Sie solchen Änderungen nicht zustimmen, müssen Sie die Verwendung von SlickType einstellen. Andernfalls verwenden Sie SlickType ab dem Zeitpunkt der Änderungen unter den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
Software, die mit SlickType in Verbindung steht kann zusätzliche Bedingungen enthalten, die die Nutzung der jeweiligen Software weiter regeln, einschließlich, jedoch nicht darauf beschränkt, bestimmter Merkmale, Funktionen oder Angebote. Wenn Bedingungen in diesem Vertrag mit Bedingungen in Konflikt geraten, die in der Software aufgeführt sind, gelten die Bedingungen im vorliegenden Vertrag.
Sie dürfen SlickType nicht in einer Weise nutzen, die rechtswidrig ist oder nach Auffassung des Autors, Wiederverkäufer, Distributoren, Dienstanbieter und/oder Lieferanten oder deren Kunden schädigt. Der Autor kann bestimmte schädigende Nutzungen in einem Verhaltenskodex oder anderen auf der/den SlickType-Website(s) veröffentlichten Hinweisen benennen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Sie dürfen SlickType nicht auf eine Weise nutzen, die gegen den Verhaltenskodex, Verhaltensrichtlinien oder andere für SlickType gültige Hinweise verstößt. Ungeachtet der allgemeinen Regelungen in diesem Abschnitt darf SlickType nicht in einer Weise genutzt werden, die eine oder mehrere SlickType-Website(s) (oder die Netzwerke oder Server, die mit einer SlickType-Website verbunden sind) schädigen, außer Dienst stellen, überlasten oder beeinträchtigen oder die die Nutzung und den Gebrauchswert von SlickType durch bzw. für Dritte stört.
6.1 Der Autor erhebt keinen Anspruch auf das Eigentum an den Materialien, die Sie dem Autor bereitstellen (einschließlich Rückmeldungen und Vorschläge) oder auf SlickType-Websites zur Einsicht durch die allgemeine Öffentlichkeit oder durch Mitglieder öffentlicher oder privater Community-Gruppen posten, uploaden, eingeben oder übermitteln (im Folgenden jeweils als "Beitrag" oder insgesamt als "Beiträge" bezeichnet). Durch Posten, Uploaden, Eingeben, Bereitstellen oder Einrichten ("Posten") Ihrer Beiträge gewähren Sie jedoch die öffentliche Genehmigung zur Nutzung Ihres Beitrags: einschließlich der Lizenzierungsrechte zum: Kopieren, Verteilen, Übertragen, öffentlichen Ausstellen, öffentlichen Aufführen, Reproduzieren, Bearbeiten, Übersetzen und Umformatieren Ihres Beitrags; Veröffentlichen Ihres Namens in Verbindung mit Ihrem Beitrag; und das Recht zur Unterlizenzierung der genannten Rechte. Dieser Abschnitt gilt nur für rechtmäßige Inhalte und insoweit wie die Nutzung und Veröffentlichung solcher rechtmäßigen Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstößt.
6.2 Sie erhalten kein Honorar für Ihren Beitrag. Der Autor kann Ihren Beitrag jederzeit entfernen. Sie versichern, dass Sie für alle Beiträge alle Rechte besitzen, die erforderlich sind, um die Übertragungen im vorliegenden Abschnitt 6 vorzunehmen.
6.3 Der Autor kann auf Angaben zur Person und Inhalte der Kommunikation zugreifen und/oder diese weitergeben, um (1) den gesetzlichen Anforderungen oder Bestimmungen nachzukommen, (2) sicherzustellen, dass Sie die Vertragsbedingungen erfüllen oder (3) um die Rechte, das Eigentum oder die Interessen des Autors, seinen Partnern oder der Öffentlichkeit zu schützen.
Ihre Nutzung der Software im Zusammenhang mit SlickType unterliegt dem Endbenutzer-Lizenzvertrag (End-User License Agreement oder "EULA") für die jeweilige Software. Falls Sie Software erhalten, der kein EULA beiliegt, gewährt Ihnen der Autor eine nicht exklusive, widerrufliche, persönliche, nicht übertragbare Lizenz, die Software ausschließlich in Verbindung mit den SlickType-Websites und in Übereinstimmung mit diesem Vertrag zu nutzen. Der Autor behält sich alle Rechte an solcher Software vor, die Ihnen im vorliegenden Vertrag nicht ausdrücklich gewährt werden. Die Software ist durch Urheberrechtsgesetze oder andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt. Der Autor oder seine Lieferanten bleiben Eigentümer der Rechtsansprüche, Urheberrechte und von sonstigem geistigen Eigentum an der betreffenden Software. Diese wird lizenziert, nicht verkauft. Sie dürfen die Software nicht disassemblieren, dekompilieren oder zurückentwickeln. Der Autor kann Ihre Version der Software automatisch prüfen und automatisch Upgrades dieser Software auf Ihren Computer laden, um SlickType zu aktualisieren, zu verbessern und weiterzuentwickeln. Sie sind verpflichtet, stets die aktuelle Version der Software zur Nutzung zu installieren.
Der Autor und seine Lieferanten übernehmen keine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit oder Gültigkeit von Informationen, die durch die SlickType-Software und SlickType-Websites veröffentlicht werden.
DER AUTOR STELLT SLICKTYPE "WIE BESEHEN", "MIT ALLEN MÄNGELN" UND "WIE VERFÜGBAR" BEREIT; DAS GESAMTE RISIKO IN BEZUG AUF ZUFRIEDENSTELLENDE QUALITÄT, DURCHFÜHRUNG, RICHTIGKEIT UND LEISTUNG LIEGT BEI IHNEN. DER AUTOR GEHT KEINERLEI VERPFLICHTUNGEN EIN UND ÜBERNIMMT WEDER AUSDRÜCKLICHE NOCH KONKLUDENTE GARANTIEN. ER SCHLIEßT SÄMTLICHE AUSDRÜCKLICHEN, GESETZLICHEN ODER KONKLUDENTEN GARANTIEN UND HAFTUNGSANSPRÜCHE AUS, EINSCHLIEßLICH, JEDOCH NICHT DARAUF BESCHRÄNKT, VON (1) GARANTIEN UND HAFTUNGSANSPRÜCHEN HINSICHTLICH DER HANDELSÜBLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER FACHGERECHTEN AUSFÜHRUNG, DER GENAUIGKEIT, DES EIGENTUMS, DER UNGESTÖRTEN NUTZUNG, DER FREIHEIT VON BELASTUNGEN UND PFANDRECHTEN SOWIE DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, (2) GARANTIEN UND HAFTUNGSANSPRÜCHEN, DIE AUFGRUND VON VERHALTENSWEISEN ODER HANDELSBRAUCH ENTSTEHEN SOWIE (3) GARANTIEN UND HAFTUNGSANSPRÜCHEN, DASS DER ZUGANG ODER DIE NUTZUNG VON SLICKTYPE OHNE UNTERBRECHUNGEN ODER FEHLER ERFOLGT. ES WERDEN KEINE GARANTIEN GEGEBEN, DIE ÜBER DEN INHALT DIESES VERTRAGS HINAUSGEHEN.
IN KEINEM FALL HAFTET DER AUTOR FÜR SCHÄDEN, EINSCHLIEßLICH, JEDOCH NICHT DARAUF BESCHRÄNKT, VON FOLGESCHÄDEN, KONKRETEN, ZUFÄLLIGEN ODER MIT STRAFE VERBUNDENEN SCHÄDEN, DIE AUS DIESEM VERTRAG, AUF DER GRUNDLAGE DIESES VERTRAGS ODER ALS ERGEBNIS DIESES VERTRAGS BZW. IHRER NUTZUNG VON SLICKTYPE ENTSTEHEN. DIES GILT AUCH DANN, WENN DER AUTOR AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS GEMÄß ABSCHNITT 10 IST UNABHÄNGIG VON IHREM ALLEINIGEN UND AUSSCHLIEßLICHEN RECHTSMITTEL UND BLEIBT AUCH DANN BESTEHEN, WENN DAS RECHTSMITTEL SEINEN EIGENTLICHEN ZWECK VERFEHLT ODER SONST WIE ALS NICHT DURCHSETZBAR ANGESEHEN WIRD. DIESE BESCHRÄNKUNGEN UND AUSSCHLÜSSE GELTEN UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE SCHÄDEN AUS (1) VERTRAGSBRUCH, (2) VERLETZUNG DER GARANTIE, (3) FAHRLÄSSIGKEIT ODER (4) ANDEREN ANSPRÜCHEN HERVORGEHEN. WENN SIE MIT SLICKTYPE UNZUFRIEDEN SIND, EINEM TEIL DIESES VERTRAGES NICHT ZUSTIMMEN KÖNNEN ODER EINEN STREIT ODER ANSPRÜCHE MIT BZW. GEGEN DEN AUTOR IN ZUSAMMENHANG MIT DIESEM VERTRAG ODER SLICKTYPE HABEN, BESTEHT IHR ALLEINIGES UND AUSSCHLIEßLICHES RECHTSMITTEL IN DER NICHTNUTZUNG VON SLICKTYPE.
DER AUTOR IST BERECHTIGT, AUF JEDE ART, ZU JEDER ZEIT UND AUS JEDEM GRUND ÄNDERUNGEN AN SLICKTYPE VORZUNEHMEN ODER MERKMALE BZW. FUNKTIONEN ZU ENTFERNEN. Bei der Nutzung von SlickType können Sie in der Regel davon ausgehen, dass Sie auf Materialien, Grafiken, Software, Daten und Inhalte (zusammenfassend "Inhalte"), die vom Autor und anderen Personen ("Dritte") stammen, Zugriff erhalten oder diese nutzen können. UNGEACHTET DER ALLGEMEINEN BESTIMMUNGEN DER ABSCHNITTE 9 UND 10 ÜBERNIMMT DER AUTOR KEINE VERANTWORTUNG ODER HAFTUNG FÜR (1) INHALTE, EINSCHLIEßLICH, JEDOCH NICHT DARAUF BESCHRÄNKT, VON INHALTEN VERLETZENDER, UNZUTREFFENDER, OBSZÖNER, UNSITTLICHER, BEDROHLICHER, BELEIDIGENDER, DIFFAMIERENDER, RECHTSWIDRIGER ODER UNGESETZLICHER ART ODER (2) DAS VERHALTEN VON DRITTEN, ÜBERTRAGUNGEN ODER DATEN. FERNER ÜBERNIMMT DER AUTOR UNGEACHTET DER ALLGEMEINEN BESTIMMUNGEN VON ABSCHNITT 9 UND 10 KEINE VERANTWORTUNG ODER HAFTUNG FÜR (1) VIREN ODER ANDERE DEAKTIVIERENDE MERKMALE, DIE IHREN ZUGANG ODER IHRE NUTZUNG VON SLICKTYPE BEEINTRÄCHTIGEN, (2) UNVERTRÄGLICHKEITEN ZWISCHEN SLICKTYPE UND ANDERER WEBSITES, DIENSTEN, SOFTWARE UND HARDWARE, (3) VERZÖGERUNGEN ODER AUSFÄLLE BEIM RICHTIGEN ODER ZEITGERECHTEN EINLEITEN, ABWICKELN ODER ABSCHLIEßEN VON ÜBERTRAGUNGEN ODER TRANSAKTIONEN IN VERBINDUNG MIT SLICKTYPE ODER (4) SCHÄDEN ODER KOSTEN JEGLICHER ART, DIE SICH AUS DER NUTZUNG EINES DER VON DRITTEN ÜBER LINKS AUF DEN SLICKTYPE-WEBSITES ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN DIENSTE ERGEBEN ODER DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHEN. DIE IN ABSCHNITT 9, 10 UND 11 GENANNTEN BESCHRÄNKUNGEN DIESES VERTRAGS GELTEN IM GRÖßTMÖGLICHEN, DURCH DAS ANWENDBARE RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG, UND ES WIRD NICHT DIE ABSICHT VERFOLGT, IHNEN DEN VORGESCHRIEBENEN SCHUTZ GEMÄß GELTENDEM RECHT ZU ENTZIEHEN.
Der Autor kann diesen Vertrag jederzeit auch ohne Begründung oder vorherige Benachrichtigung kündigen oder Ihren Zugriff auf SlickType einstellen oder aussetzen. Durch die Kündigung oder Aussetzung erlischt sofort Ihr Nutzungsrecht. NACH EINER SOLCHEN BEENDIGUNG ODER AUSSETZUNG KÖNNEN DIE VON IHNEN AUF DEN SLICKTYPE-WEBSITES GESPEICHERTEN INFORMATIONEN MÖGLICHERWEISE NICHT MEHR ABGERUFEN WERDEN.
Für Ansprüche bezüglich der Durchsetzung der Bestimmungen bzw. aus dem Bruch oder der Verletzung von Pflichten oder Rechten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, ungeachtet der Prinzipien des Kollisionsrechts. Sie erkennen hiermit im rechtlich weitestgehend zulässigen Umfang unwiderruflich bei allen Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung von SlickType ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, die ausschließliche Zuständigkeit und Rechtssprechung der Bundesrepublik Deutschland an.
Sollte ein Teil dieses Vertrags nach anwendbarem Recht für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, gilt die ungültige oder nicht durchsetzbare Vorschrift als durch eine gültige, durchsetzbare Vorschrift ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt, wobei der Rest des Vertrags vollständig wirksam bleibt. Der Autor behält sich das Recht vor, diesen Vertrag jederzeit ganz oder teilweise zu übertragen, auch ohne Sie davon in Kenntnis zu setzen. Sie sind nicht berechtigt, diesen Vertrag zu übertragen oder eventuelle Rechte an SlickType zu übertragen oder unterzulizenzieren. Soweit hierin nicht ausdrücklich anders angegeben, bildet der vorliegende Vertrag die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Autor in Bezug auf SlickType und ersetzt alle vorherigen oder gleichzeitigen Vereinbarungen oder Vorschläge, die elektronisch, mündlich oder schriftlich zwischen Ihnen und dem Autor in Bezug auf SlickType getroffen wurden. Die Titel der einzelnen Abschnitte des Vertrags dienen ausschließlich dazu, den Parteien die Orientierung im Vertrag zu erleichtern, und haben keine rechtliche oder vertragliche Bedeutung.
SIE UND DER AUTOR KOMMEN ÜBEREIN, DASS JEDER ANSPRUCH, DER SICH AUS DER NUTZUNG VON SLICKTYPE ERGIBT ODER MIT DIESEN IN ZUSAMMENHANG STEHT, INNERHALB EINES (1) JAHRES NACH DEM AUFTRETEN DES GRUNDES VORGEBRACHT WERDEN MUSS. ANDERNFALLS VERFÄLLT DER ANSPRUCH DAUERHAFT.
Für SlickType gilt: Copyright © 2006 Thorsten Schleinzer und/oder dessen Lieferanten. Alle Rechte vorbehalten.
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